Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Präambel
1. Es wird davon ausgegangen, dass der Internetnutzer, der die Website www.tori.com nutzen möchte, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website (im Folgenden “ „ANB“‘) gelesen hat.

2. Die Internetnutzer müssen bei jedem Besuch der Website eventuelle Änderungen an dieser ANB lesen.

3. Diese ANB sind weder Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch Allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen.

4. Sie sollen die Regel sein, die von jedem Besucher der Website www.tori.com eingehalten werden muss.

 

2. Begriffsbestimmungen
5. Die nachstehend definierten Begriffe haben zwischen den Parteien folgende Bedeutung:

– „Internet“ Netzwerk von Netzwerken, das den Austausch von Informationen aus einem Protokoll namens TCP/IP ermöglicht. Die Datenübertragung erfolgt über Netzwerke unterschiedlicher Art, die in der Lage sind, die Nachrichten nach dieser technischen Norm zu lesen. Jedes Element dieses Netzwerks gehört privaten oder öffentlichen Organisationen, die es in Zusammenarbeit betreiben, ohne notwendigerweise eine bilaterale Verpflichtung zur Qualität einzugehen;

– „Internetnutzer“ jede Person, die auf die Funktionen dieser Website zugreift und diese implementiert.

 

3. Gegenstand
6. Der Zweck dieser ANB ist es, die Nutzungsbedingungen der unter www.tori.com zugänglichen Website und aller Seiten der Website festzulegen.

 

4. Inkrafttreten – Laufzeit
7. Diese ANB treten am Tag ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft und sind ab dem Tag der ersten Nutzung der Website durch den Internetnutzer durchsetzbar.

8. Diese ANB sind während der gesamten Nutzungsdauer der Website und bis zur Ersetzung dieser ANB durch neue ANB durchsetzbar.

9. Der Internetnutzer kann jederzeit auf die Nutzung der Website verzichten, bleibt aber für eine frühere Nutzung verantwortlich.

 

5. Zugang zur Website
10. Der Zugang zur Website ist kostenlos.

11. Die Website ist 24 Stunden am Tag zugänglich.

12. BANDAI NAMCO ENTERTAINMENT EUROPE (BANDAI NAMCO) und ISKN bemühen sich um einen qualitativ hochwertigen Zugang zu erbringen und es den Internetnutzern zu ermöglichen, die ihnen zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel unter den bestmöglichen Bedingungen zu nutzen.

13. BANDAI NAMCO und ISKN unternehmen alles in ihrer Macht stehende, um den Zugang zu und die Nutzung der Website reibungslos zu gewährleisten, jedoch aufgrund der Natur und Komplexität von Internetnetzwerken und insbesondere deren technischer Leistungsfähigkeit und Reaktionszeit bei der Suche oder Übertragung von Daten, können BANDAI NAMCO und ISKN die absolute Zugänglichkeit oder Verfügbarkeit der Website nicht gewährleisten.

14. BANDAI NAMCO und ISKN behalten sich jedoch das Recht vor, die Website oder den Zugang zu einem oder mehreren Remote-Diensten ohne vorherige Ankündigung und ohne Anspruch auf Entschädigung vorübergehend oder dauerhaft zu schließen, um Updates, Wartungsarbeiten, Modifikationen oder Änderungen an den Betriebsmitteln, Servern und Zugangszeiten vorzunehmen.

15. BANDAI NAMCO und ISKN sind nicht haftbar für Schäden jeglicher Art, die sich aus diesen Änderungen oder aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit oder aus der dauerhaften Schließung der gesamten oder eines Teils der Website oder der damit verbundenen Dienste ergeben können.

16. BANDAI NAMCO und ISKN behalten sich das Recht vor, die Website oder Dienste jederzeit auf den neuesten technischen Stand zu bringen.

17. Internetnutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Geräte und Übertragungsrate dem technischen Stand der Website entsprechen.

 

6. Werbe und Promotion auf der Website
18. BANDAI NAMCO und ISKN behalten sich das Recht vor, Werbe- oder Promotionbotschaften entgeltlich oder unentgeltlich auf ihrer Website zu verbreiten.

 

7. Hyperlinks
19. BANDAI NAMCO und ISKN behalten sich das Recht vor, auf ihrer Website Hyperlinks herzustellen, die Zugang zu anderen Websites als denen ihrer Website gewähren, über die sie keine Kontrolle haben.

20. BANDAI NAMCO und ISKN übernehmen keine Verantwortung für die Zugangsbedingungen zu diesen Websites und den Inhalt der auf diesen Websites bereitgestellten Informationen im Hinblick auf die Aktivierung von Hyperlinks.

21. Der Internetnutzer, der eine persönliche Website hat und für den persönlichen Gebrauch auf seiner Website einen einfachen Link direkt auf die Homepage der Website www.tori.com von BANDAI NAMCO und ISKN herstellen möchte, muss die ausdrückliche Genehmigung von BANDAI NAMCO und ISKN einholen, um diesen Link herzustellen.

22. Diese Genehmigung darf unter keinen Umständen als implizite Anschlussvereinbarung gelten werden.

23. In jedem Fall sind Hyperlinks auf die Website www.tori.com von BANDAI NAMCO und ISKN auf erstes Anfordern zu entfernen.

 

8. Datenschutz
24. Gemäß der Verordnung 2016/679 vom 27. April 2016 über den Datenschutz und dem französischen Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 über Datenverarbeitung, Dateien und Freiheiten in der jeweils gültigen Fassung wird der Internetnutzer darüber informiert, dass BANDAI NAMCO und ISKN als gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortlichen die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten vornehmen.

25. Die Rechte der betroffenen Personen, einschließlich personenbezogener Daten, sind in der Datenschutzrichtlinie festgelegt, die unter der Adresse zugänglich ist.

 

9. Haftung
9.1 Allgemeine Haftung
26. BANDAI NAMCO und ISKN sind nicht verantwortlich für:

– die Qualität der Website, wobei die Website „as is“, d.h. ohne Mängelgewähr vorgeschlagen wird;

– die Unterbrechung der Nutzung der Website;

– die Unmöglichkeit der Website zu nutzen;

– die Verletzung der Computersicherheit, die zu Schäden an der Computerausstattung und den Daten der Internetnutzer führen können;

– die Verletzung der Rechte der Internetnutzer im Allgemeinen.

9.2 Haftung für die Informationen auf der Website
27. BANDAI NAMCO und ISKN sind nicht verantwortlich für direkte oder indirekte Schäden, die sich aus dem Zugriff auf oder der Nutzung der Website oder der darin enthaltenen Informationen, gleich welcher Art, ergeben können.

28. BANDAI NAMCO und ISKN bemühen sich nach besten Kräften, aktuelle Informationen auf ihrer Website bereitzustellen. Alle Informationen, die den Internetnutzern der Website zur Verfügung gestellt werden, wurden zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgewählt.

29. Die Informationen auf der Website spiegeln eine Meinung zum Zeitpunkt ihrer Erstellung wider und nicht zum Zeitpunkt der Konsultation der Website. Diese Informationen können eine Aktualisierung verlangen, die zum Zeitpunkt ihrer Konsultation aus technischen oder anderen Gründen möglicherweise nicht vorgenommen wurde.

30. BANDAI NAMCO und ISKN übernehmen keine Haftung für Fehler oder Auslassungen. Jedes Update, jeder neue Service oder jede neue Funktion, die einen oder mehrere bestehende Informationsinhalte verbessert oder erweitert, unterliegt diesen ANB.

31. BANDAI NAMCO und ISKN übernehmen keine Haftung für die Angemessenheit der Entscheidungen und die Art und Weise ihrer Ausführung ab, die von den Internetnutzern ausschließlich auf der Grundlage der auf der Website veröffentlichten Informationen getroffen werden.

 

10. Haftung des Internetnutzers
32. Der Internetnutzer verpflichtet sich, die Website sowie alle Informationen, auf die er Zugriff hat, nur zu Informationszwecken und zu einem Zweck zu nutzen, der mit der öffentlichen Ordnung, der Moral und den Rechten Dritter vereinbar ist.

33. Er verpflichtet sich, die Nutzung dieser Website durch andere Internetnutzer nicht zu unterbrechen.

 

11. Geistiges Eigentum
34. Die Inhalte der Website, deren allgemeiner Aufbau und Software, Texte, Bilder (ob still oder animiert), Fotos, Logos, Know-how, sowie sämtliche sonstigen Elemente der Website ausschließlich Eigentums von BANDAI NAMCO oder ISKN oder Drittlizenzgebern sind.

35. Durch diese ANB werden in keinerlei Weise irgendwelche Rechte, wie geistige Eigentumsrechte, aus dem Eigentum von BANDAI NAMCO oder ISKN oder den Rechtsnachfolgern wie z.B. Tönen, Fotos, Bildern, literarischen Texten, künstlerischen Werken, Software, Marken, grafischen Urkunden, Logos an des Internetnutzers übertragen.

36. Insbesondere ist es dem Internetnutzer untersagt, die Dienste, Seiten der Website oder die Computercodes der Elemente, aus denen sich die Dienste und die Website zusammensetzen, in irgendeiner Weise zu ändern, zu kopieren, zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verteilen, zu übertragen, kommerziell zu nutzen und/oder zu verbreiten.

37. Jede Vervielfältigung und/oder Darstellung, ganz oder teilweise, eines dieser Rechte ohne die ausdrückliche Genehmigung von BANDAI NAMCO oder ISKN ist verboten und kann einen Verletzung gegen die geistigen Eigentumsrechte darstellen, die die zivil- und strafrechtliche Haftung des Verletzers begründen könnte.

38. Dementsprechend erklärt dem Internetnutzer hiermit, dass er keinerlei Handlungen unternehmen werden, die die geistigen Eigentumsrechte von BANDAI NAMCO oder ISKN direkt oder indirekt verletzen könnten.

39. Gleiches gilt für Datenbanken, die gegebenenfalls auf der Website enthaltenen und durch die Artikel des französischen Gesetzbuches des Geistigen Eigentums geschützt werden.

40. Die Unterscheidungszeichen von BANDAI NAMCO, ISKN und ihren Partnern, wie z.B. die auf der Website enthaltenen Domänennamen, Marken, Namen und Logos, sind durch das französische Gesetzbuch des Geistigen Eigentums geschützt. Jede ganze oder teilweise Vervielfältigung dieser Unterscheidungszeichen aus den Elementen der Website ist ohne die ausdrückliche Genehmigung BANDAI NAMCO oder ISKN daher im Sinne des französischen Gesetzbuches des Geistigen Eigentums verboten.

41. Nur eine Nutzung in Übereinstimmung mit dem Zweck dieser Website ist zulässig.

42. Alle anderen Nutzungen, die von BANDAI NAMCO oder ISKN nicht ausdrücklich schriftlich und vorher genehmigt wurden, sind verboten und stellen einen Verletzung gegen die geistigen Eigentumsrechte dar.

 

12. Verzicht
43. Die Parteien sind sich einig, dass die Tatsache, dass eine Partei eine Situation toleriert, nicht die Wirkung hat, der anderen Partei Rechte einzuräumen.

44. Darüber hinaus kann eine solche Toleranz nicht als Verzicht auf die betreffenden Rechte ausgelegt werden.

 

13. Überschriften
45. Bei Verständnisproblemen, die sich aus widersprüchlichen Überschriften oder Paragrafen der ANB sowie deren Inhalt, werden die Überschriften als nicht-existent betrachtet.

 

14. Salvatorische Klausel
46. Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig erklärt oder als solche erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft.

 

15. Gesamte Vereinbarung
47. Diese ANB heben auf und ersetzen alle Quasivereinbarungen, impliziten und expliziten Zusagen, die den gleichen Gegenstand haben wie diese ANB.

48. Der Zweck dieser Klausel besteht jedoch nicht darin, die Verwendung dieser Dokumente zu verhindern, sondern die Qualität der bei Abschluss dieser ANB ausgetauschten Zustimmungen rechtlich zu bewerten.

 

16. Anwendbares Recht
49. Diese ANB unterliegen französischem Recht.

50. Dies gilt für die materiellen Regeln und die Formvorschriften, ungeachtet der Erfüllungsorte der materiellen oder Nebenpflichten.

 

17. Gerichtsstand
51. WENN DER NUTZER DER WEBSITE KAUFMANN IST, SIND ALLE STREITIGKEITEN VERTRAGLICHER ODER AUßERVERTRAGLICHER NATUR, DIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT ALLEN VERTRAGLICHEN VERHÄLTNISSEN ERGEBEN, DEM HANDELSGERICHT VON LYON (FRANKREICH) VORZULEGEN, AUCH WENN ES MEHR ALS EINEN BEKLAGTEN GIBT ODER IM FALLE VON GEWÄHRLEISTUNGSKLAGE.